Wir bieten unter anderem folgende Dienstleistungen an

Patentrecherchen und Stellungnahmen   |   Patentprüfungsverfahren   |   Marken- und Urheberrechtsangelegenheiten
Lizenzierung und Übertragungen   |   Schutz geistigen Eigentums
Prüfungen geistigen Eigentums   |  Gesetze und Bestimmungen für Getränke

Patentrecherchen und Stellungnahmen

• Recherchen und Stellungnahmen zur Patentfähigkeit: Recherche in bestehenden Patentsammlungen, um zu ermitteln, welche Aspekte einer neuen Idee patentfähig sein könnten.
• Recherchen und Stellungnahmen hinsichtlich möglicher Verletzungen: Prüfung ermittelter Patente, um eine Stellungnahme abzugeben, ob ein Produkt oder eine Dienstleistung möglicherweise ein Patent verletzt.
• Recherchen und Stellungnahmen zu Verletzungen: Prüfung ermittelter Patente und der zugehörigen Akten, um eine gerichtsfeste Stellungnahme abzugeben, ob ein Produkt oder eine Dienstleistung möglicherweise ein Patent verletzt.

Patentprüfungsverfahren

• Vorbereitung nicht vorläufiger Gebrauchsmusteranmeldungen: Vorbereitung einer nicht vorläufigen Patentanmeldung und Zusammenarbeit mit dem US-amerikanischen Patent- und Markenamt, um die Struktur, Funktionalität und/oder wesentliche Idee einer Erfindung zu schützen.
• Vorbereitung vorläufiger Gebrauchsmusteranmeldungen: Vorbereitung einer vorläufigen Patentanmeldung mit einem offiziellen Datum der Erfindung und einer einjährigen Frist zur Einreichung einer nicht vorläufigen Patentanmeldung.
• Vorbereitung von Patentanmeldungen für Geschäftsmodelle: Eine Art von Gebrauchsmusteranmeldung, die sich auf eine Methode oder ein Verfahren zum Betrieb eines Geschäfts oder einer geschäftsbezogenen Funktion bezieht. Anmeldungen für Geschäftsmodelle können vorläufig oder nicht vorläufig erfolgen.
• Vorbereitung von Geschmacksmusteranmeldungen: Vorbereitung von Geschmacksmusteranmeldungen und Zusammenarbeit mit dem US-amerikanischen Patent- und Markenamt, um Design, ästhetische Gestaltung und Aussehen von Gegenständen zu schützen.
• Vorbereitung ausländischer Patentanmeldungen: US-Patente bieten nur in den Vereinigten Staaten Schutz. In manchen Fällen ist es ratsam, Patentanmeldungen in anderen Ländern oder bei internationalen Organisationen einzureichen.

Marken- und Urheberrechtsangelegenheiten

• Markenrecherchen und Stellungnahmen: Suche in verschiedenen Datenbanken zur Ermittlung aktueller Marken und eingetragener Firmennamen, die einer gewünschten Marke ähneln, und Vorbereitung einer Stellungnahme, ob ein Markenschutz möglich ist.
• Einreichung von Markenanmeldungen: Vorbereitung von Markenanmeldungen und Zusammenarbeit mit dem US-amerikanischen Patent- und Markenamt, um die Verwendung einer gewünschten Marke als Quellenangabe für Waren bzw. Dienstleistungen zu schützen.
• Vorbereitung von Widersprüchen gegen eintragungsfähige Marken: Widerspruch gegen die oder Verteidigung der Eintragung einer Marke, die vom US-amerikanischen Patent- und Markenamt vor der offiziellen Eintragung veröffentlicht wird.

Lizenzierung und Übertragungen

• Aushandlung von Lizenzvereinbarungen und anderen Verträgen: Vorbereitung und Aushandlung von Lizenzen und anderen Geschäftsvertragen, die geistiges Eigentum oder ähnliche Themen zum Inhalt haben.
• Durchführung einer Due Diligence für Patentrechte im Rahmen von Geschäftstransaktionen: Prüfung, ob die zu übertragenden Rechte wirklich der Partei gehören, die sie gewährt, und Bewertung des tatsächlichen Umfangs und Werts der zu übertragenden Rechte.

Schutz geistigen Eigentums

• Prozessführung und damit verbundene Angelegenheiten: Wir kümmern uns um alle Angelegenheiten im Rahmen des Schutzes geistigen Eigentums.

Prüfungen geistigen Eigentums

• Durchführung von Prüfungen auf Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse und Entwicklung von Plänen zum Schutz dieser Geheimnisse: Die Ermittlung von Betriebs -und Geschäftsgeheimnissen sowie die Ergreifung angemessener Maßnahmen zu ihrem Schutz ist notwendig, um gemäß den anwendbaren Gesetzen für Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse keine Rechte zu verlieren.
• Durchführung von Prüfungen geistigen Eigentums: Die Ermittlung aller individuellen und Unternehmenspatente, Marken, Urheberrechte sowie Rechte an Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen sorgt für Wettbewerbsvorteile und maximiert die Geschäftschancen.

Gesetze und Bestimmungen für Getränke

• Information und Beratung: Beratung und Rechtsbeistand für Importeure, Brauereien, Tequila-Hersteller, Winzer, Brennereien, Großhändler, Einzelhändler.
• Große Vielzahl an Getränken und Lebensmitteln: Unterstützung und Beratung im Bereich nicht-alkoholischer Getränke, Tequila, Mezcal, Wein, Rum, Sake, Spirituosen, alkoholischer und nicht-alkoholischer Getränke auf Malzbasis und Lebensmittel.
• Etikettierung: Sicherstellen, dass die Kennzeichnung gesetzliche und Compliance- Bestimmungen gemäß der Bundesgesetzgebung erfüllt, um die Zulassung der US-Kontrollbehörde für die Besteuerung von und den Handel mit Alkohol und Tabak (Alcohol and Tobacco Tax and Trade Bureau, TTB) zu erhalten.
• Cola-Getränke online: Nutzung des Onlinesystems für Cola-Getränke des TTB im Internet, um eine Zertifizierung und Genehmigung von Etiketten für Kunden zu erhalten.
• Rezepturen: Beratung und Sicherstellung, dass Kunden die Bestimmungen des TTB hinsichtlich Rezepturen, Etiketten und Werbung für alkoholische Getränke gemäß der Bundesgesetzgebung erfüllen.